Impressum & AGB

Impressum

 

Angaben gemäß § 5 TMG

 

Edith Bernlochner

Westerhamer Strasse 20

83629 Holzolling

 

Kontakt:

Telefon: 08063-6559

E-Mail: info@das-hundekissen.de

 

Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG

 

Haftungsausschluss:

 

Haftung für Inhalte

 

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Urheberrecht

 

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

Datenschutz

 

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

 

Website Impressum erstellt durch impressum-generator.de von der Kanzlei Hasselbach, www.kanzlei-hasselbach.de

 

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

„das-hundekissen.de“

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen „das-hundekissen.de“ und den Verbrauchern sowie Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt). Käufer können nur über direkten Kontakt mit „das-hundekissen.de“ Waren erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit „das-hundekissen.de“ in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit „das-hundekissen.de“ in eine Geschäftsbeziehung treten.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und meinen Kunden.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

(5) Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die von mir im Internet zum Abruf bereit gehaltenen Waren- und Preisbeschreibungen stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde kann die Ware per Internet (Mail), auf dem Postweg oder per Telefon bestellen. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab.

(2) Bei Artikeln , die auf Lager vorrätig sind, gilt für beide Seiten die gesetzliche Regelung zur Widerrufsfrist von 14 Tagen.

(3) Bei Bestellungen auf Kundenwunsch (Sondermaße, Wunschfarben, Stickereien) ist eine Widerrufsfrist ausgeschlossen.

Alle Bilder, Marken, ™ und Urheberrechte hierin sind Eigentum ihrer jeweiligen Besitzer.

 

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von „das-hundekissen.de“.

(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.

(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

 

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. .

a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.

b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald „das-hundekissen.de“ den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist ist unverbindlich, soweit „das-hundekissen.de“ diese nicht im Einzelfall ausdrücklich als verbindlichen Liefertermin in schriftlicher Form zusichert. Der Postlauf, sowie Speditionslaufzeiten unterliegen nicht meinem Einfluss.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von „das-hundekissen.de“. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von „das-hundekissen.de“ nicht zulässig.

 

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.

 

§ 7 Rücktritt

(1) „das-hundekissen.de“ ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, das bei Kaufrücktritt grundsätzlich eine Ausfallmarge von mind. 20 % des Kaufwertes (bei Kundenspezifisch gefertigten Waren) durch den Käufer zu begleichen ist.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

a) „das-hundekissen.de“ trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.

b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. „das-hundekissen.de“ ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

c) Schlägt die Nacherfüllung für die gleiche Schadensursache bis zu drei mal fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

(2) Zusicherung von Garantie & Gewährleistung außerhalb der ges. Garantie- und Gewährleistungszeit

Der jeweilige „Bestimmungs- und Verwendungszweck“ zum Kaufgegenstand wird innerhalb der Beschreibung des Kaufgegenstandes durch den Verkäufer eindeutig beschrieben.

 

Es gilt die gesetzliche Grundlage von 6 Monaten Garantie und 12 Monaten Gewährleistung. Der Verkäufer der Ware behält sich das Recht auf Wandlung oder Reparatur vor.

 

Unsere Garantie bezieht sich nur auf die Verarbeitung (Nähte, Reiß- und Klettverschlüsse) bei zweckbestimmter Verwendung. Auch auf Stoffe, die von „das-hundkissen.de“ empfohlen wurden. Stoffe die auf Kundenwunsch ausgesucht und verarbeitet werden und „das-hundekissen.de“ davon ausdrücklich abrät (z. B. Zu dünn, nicht strapazierfähig genug), sind von unserer Garantie und Gewährleistung ausgeschlossen.

 

(3) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a) Ist der Kauf für „das-hundekissen.de“ und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und „das-hundekissen.de“ erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind „das-hundekissen.de“ innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b) Bei Mängeln leistet „das-hundekissen.de“ nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

 

(4) Liefert „das-hundekissen.de“ zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann „das-hundekissen.de“ vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen „das-hundekissen.de“.

(6) Liefert „das-hundekissen.de“ an eine fälschlich vom Käufer angegebene Versandadresse oder ist eine Zustellung der Ware nicht möglich, übernimmt „das-hundekissen.de“ keine Kosten für Rücktransport bzw. erneute Zustellung der Kaufware.

 

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere, als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet „das-hundekissen.de“ nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch „das-hundekissen.de“ oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von „das-hundekissen.de“ gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

(2) Für Rechtschreibfehler wie Eingabefehler haftet „das-hundekissen.de“ ebenso nicht, wie für farbliche Darstellung der zum Kaufgegenstand verwendeten Bildern. Diese können durch eine Bearbeitung abweichen.